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Was ist eine Cookie-Richtlinie?
Die Cookie-Richtlinie, auch Cookie-Erklärung oder Cookie-Hinweis genannt, ist der Teil Ihrer Website, in dem Sie erklären, welche Cookies und ähnlichen Techniken Sie einsetzen. Im Cookie-Banner holen Sie die Einwilligung ein; in der Cookie-Richtlinie stehen die vollständigen Informationen dazu.
Die Pflicht ergibt sich aus § 25 Abs. 1 TDDDG: Die Einwilligung muss auf Grundlage klarer und umfassender Informationen erteilt werden, und Information und Einwilligung müssen der DSGVO entsprechen. Die Datenschutzkonferenz (DSK) versteht das als Verweis auf die Informationspflichten nach Art. 13 und 14 DSGVO.
Was muss hinein?
Nach der Orientierungshilfe Digitale Dienste der DSK müssen Nutzer unter anderem erfahren, wer auf ihr Endgerät zugreift, in welcher Form und wozu, wie lange die Cookies laufen und ob Dritte darauf zugreifen können. Daraus und aus Art. 13 DSGVO ergeben sich diese Angaben:
- Verantwortlicher mit Kontaktdaten, gegebenenfalls der Datenschutzbeauftragte.
- Jeder Cookie mit Name und Anbieter, etwa Google oder Meta.
- Der Zweck, gegliedert nach Kategorien wie notwendig, Statistik und Marketing. Vage Angaben wie „zur Verbesserung des Nutzererlebnisses“ reichen nach der DSK nicht.
- Die Laufzeit jedes Cookies.
- Die Rechtsgrundlagen: § 25 Abs. 1 TDDDG und Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO für einwilligungsbedürftige Cookies, § 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG für unbedingt erforderliche.
- Empfänger und Drittlandübermittlungen, etwa in die USA, mit der jeweiligen Grundlage.
- Den Widerruf: wie Besucher ihre Auswahl ändern, und dass ein Widerruf die Rechtmäßigkeit der bis dahin erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
- Einen Verweis auf die Datenschutzerklärung für die weiteren Rechte der Betroffenen.
Die wichtigsten Angaben gehören außerdem bereits in das Banner selbst. Die DSK erlaubt eine Information auf mehreren Ebenen, die Grundinformationen müssen aber dort stehen, wo die Einwilligung eingeholt wird.
Häufige Fehler
- Eine veraltete Liste. Jedes neue Plugin, jeder Pixel und jedes eingebettete Video kann neue Cookies setzen. Fehlen sie in der Richtlinie, informieren Sie nicht vollständig.
- Ein kopierter Text, der nicht passt. Die Erklärung einer anderen Website nennt andere Cookies, andere Anbieter und andere Laufzeiten als Ihre.
- Alte Gesetzesnamen. Seit dem 14. Mai 2024 heißt das TTDSG TDDDG. Verweise auf das TTDSG oder das Telemediengesetz sollten Sie aktualisieren.
- Kein Weg zum Widerruf. Der Widerruf muss so einfach sein wie die Einwilligung. Ein Hinweis, man könne eine E-Mail schreiben, genügt nach der DSK nicht.
- Versteckt in den AGB. Stellen Sie die Angaben auf eine eigene, leicht auffindbare Seite oder in die Datenschutzerklärung.
Mustertext
Unten finden Sie ein Muster zum Kopieren. Ergänzen Sie alles in [eckigen Klammern] für Ihre Website und prüfen Sie mit einem Cookie-Scanner, welche Cookies Ihre Website wirklich setzt. Das Muster ersetzt keine Rechtsberatung; lassen Sie es im Zweifel von einer Fachperson prüfen. Wie Sie das Banner selbst gestalten, steht in Cookie-Banner-Pflicht in Deutschland, welche Cookie-Arten es gibt, in Was sind Cookies?
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